Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 07.08.1998 - 1 Ws 274/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Höhe der Entschädigung einer als Schöffin herangezogenen teilzeitbeschäftigten Lehrerin; Anspruch auf erhöhte Entschädigung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Höhe der Entschädigung einer als Schöffin herangezogenen teilzeitbeschäftigten Lehrerin; Anspruch auf erhöhte Entschädigung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
EhrRiEG § 2 Abs. 2, 4, 5, Abs. 2 S. 1
Papierfundstellen
- NStZ-RR 1999, 94
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Köln, 29.12.2015 - 2 Ws 797/15
Entschädigung des ehrenamtlichen Richters für Nachteile bei der Huashaltsführung
Der Senat teilt die Auffassung, dass die in der Vorschrift vorgesehene Rundung auf die volle Stunde an jedem einzelnen Sitzungstag vorzunehmen ist (so auch OLG Oldenburg NStZ-RR 1999, 94;… Binz in Binz/Dörndorfer/Petzold/Zimmermann, GKG, FamGKG, JVEG, 3. Auflage 2014, § 15 JVEG, Rn. 4). - OLG Hamm, 10.01.2019 - 5 Ws 431/18
Entschädigung für Verdienstausfall bei teilzeitbeschäftigten Schöffen
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat diese Grenze in seiner Entscheidung vom 07. August 1998 (vgl. OLG Oldenburg, NStZ-RR 1999, 94) bei maximal 20 Wochenstunden gezogen.